Mustafa Kabakçıoğlu: Tod in Haft und das Recht auf Leben
Dieser Fallbericht untersucht den Tod des ehemaligen, per Notstandsdekret (KHK) entlassenen Polizeibeamten Mustafa Kabakçıoğlu am 29. August 2020 im Gefängnis Gümüşhane. Er behandelt seine schweren Erkrankungen, den Zugang zu medizinischer Versorgung, die Haftbedingungen und die positiven staatlichen Pflichten zum Schutz von Leben und Gesundheit inhaftierter Personen.
Dem Bericht zufolge litt Kabakçıoğlu an chronischem Asthma und COPD und blieb trotz erheblicher Gesundheitsprobleme in Haft. Er soll Schwierigkeiten beim Zugang zu Medikamenten und Krankenhausbehandlung gehabt haben; sein Zustand habe sich während der COVID-19-Pandemie in einer Einzelzelle verschlechtert. Sein Tod und später veröffentlichte Bilder wurden zu einem wichtigen Symbol in Debatten über das Recht auf Leben und den Umgang mit kranken Inhaftierten in der Türkiye.
Der Bericht bewertet den Fall anhand von Artikel 2 EMRK, der türkischen Verfassung, den UN-Nelson-Mandela-Regeln und dem nationalen Strafvollzugsrecht. Er fordert wirksame Schutzvorkehrungen für schwerkranke Gefangene, unabhängige Überprüfung und Rechenschaftspflicht bei festgestellten Verletzungen.